AGB für das Home Sweet Home Portal
(Bereiche Wohnverzeichnis, Makler, Möbelhäuser)

Das Impressum finden Sie am Schluss dieser Seite.

Die Home Sweet Home UG, nachfolgend HSH, ist Betreiber des Portals home-sweet-home.de, home-sweet-home.ch, home-sweet-home.at und weiterer verlinkter Domains.

Inhalte:
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
- Ergänzende AGBs Wohnverzeichnis
- Teledienstegesetz

Für die Verfügbarkeit sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Fremdeinträge wird keine Gewähr übernommen. Soweit der Namensinhaber einer eingetragenen Adresse mit der Veröffentlichung seiner Daten nicht einverstanden sein sollte, hat er einen Anspruch auf schnellstmögliche Korrektur oder Löschung derselben. Dieses Programm, alle Softwarebestandteile, die dazugehörige Datenbank sowie die Programm- und Datenkonzeption sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer erhält das nicht ausschließliche Recht, das Programm an einem Computer-Arbeitsplatz zu benutzen. Das Recht ist nicht übertrag-, vermiet- oder verleihbar. Es ist grundsätzlich untersagt, das Programm, Teile dessen, die Datenbank sowie die Datensätze zu kopieren, unberechtigt zu verändern, zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder das Programm von einem Hauptspeicher auf einen anderen Datenträger zu übertragen oder zu nutzen. Zuwiderhandlungen werden von HSH nach geltendem Recht verfolgt. Es gilt Deutsches Recht, Gerichtsstand ist Frankenthal, Germany.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Der schriftlich oder online erteilte Auftrag ist für den Besteller verbindlich und gilt für die im Auftrag bestellte Dauer. HSH kann von der Annahme des Auftrages absehen, wenn dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar ist, ganz oder teilweise gegen geltendes Recht oder einheitliche Grundsätze verstößt. Hierzu zählen insbesondere Verstöße gegen politische und/oder religiöse Neutralität, sowie sittenwidrige Inhalte. Erlangt HSH erst nach Veröffentlichung Kenntnis von solchen Verstößen, wird der Eintrag kostenpflichtig zu Lasten des Auftraggebers gelöscht. Die Geltendmachung sonstiger Schadensersatzansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

(2) Anzeigeninhalte sind dem Auftragsformular beizufügen. Der Auftraggeber trägt für alle von ihm gemachten Angaben und Inhalte die alleinige Verantwortung.

(3) Gemäß § 33 BDSG werden der Name und die Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten in automatisierten Dateien gespeichert.

(4) Textänderungen sind jederzeit möglich. Manuell durch HSH durchgeführte Änderungen sind kostenpflichtig.

(5) Die Bearbeitung der Aufträge erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs.

(6) Ein Konkurrenz-Ausschluss ist nicht möglich.

(7) HSH ist um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages bemüht. Falls durch Versehen die in Auftrag gegebene Eintragung ganz oder teilweise nicht aufgenommen oder inhaltlich verändert wird, so hat der Auftraggeber Anspruch auf kostenfreie Korrektur dieser Eintragung.

(8) Schadensersatzansprüche, unabhängig davon ob sie aus Verzug, Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, Gewährleistungsrecht oder unerlaubter Handlung hergeleitet werden, sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von HSH beruhen. Weitergehende Ansprüche sind grundsätzlich ausgeschlossen. Werden mehrere Eintragungen bestellt und entstehen Fehler bei einer Eintragung, so ist der Besteller nicht berechtigt, die Zahlung einer anderen kostenpflichtigen richtig ausgeführten Anzeige zu verweigern.

(9) Es werden keine Korrekturabzüge oder Abdrucke nach Auftragserteilung vorgelegt. Die Inhalte werden durch den Auftraggeber bei Auftragserteilung festgelegt und HSH übermittelt. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit seiner Angaben.

(10) Wird der Vertrag auf Wunsch des Auftraggebers mit Einverständnis von HSH aufgehoben, berechnet HSH in Anlehnung an 649 BGB einen Pauschalbetrag von 50% der Auftragssumme.

(11) Die Zahlung der Auftragssumme ist nach Auftragserteilung ohne Abzug fällig. Die Platzierung des Eintrages oder die Schaltung der Anzeige bzw. der Werbung erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang.

(12) Für Leistungen, die nicht von HSH erbracht werden und als solche Zusatzleistungen anderer Unternehmen ausgewiesen sind, trägt HSH keine Verantwortung. Die Auftragserteilung wird an die jeweiligen Vertragspartner weitergeleitet, die die weitere Vertragsabwicklung übernehmen.

Zahlungsbedingungen und Fälligkeit

(13) HSH akzeptiert ausschließlich die im Rahmen des Vertragsschlusses mitgeteilten Zahlungsweisen.

(14) Die Rechnungsstellung erfolgt nur auf Wunsch und grundsätzlich online, es sei denn es ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen oder gesonderten vertraglichen Vereinbarungen ein anderes.

(15) Verlangt der Kunde eine außerordentliche Rechnungsstellung auf dem Briefpostwege, berechnet HSH hierfür ein zusätzliches Entgelt von EUR 5,00.

(16) Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt hiermit der Kunde seine Bank unwiderruflich, einem Beauftragten von HSH dessen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

(17) Sämtliche entgeltliche Dienstleistungen unterliegen grundsätzlich den festgelegten Abrechnungsperioden, es sei denn, es ergibt sich aus gesonderten vertraglichen Vereinbarungen und/oder Leistungsbeschreibungen im einzelnen ein anderes.

(18) Eine folgende Abrechnungsperiode tritt verbindlich in Kraft, wenn nicht der Vertrag ordentlich mit einer Frist von zwei Monaten vor dem Ende einer vorangegangenen Abrechnungsperiode schriftlich gekündigt worden ist oder, wenn und soweit sich ein anderes aus ausdrücklichen vertraglichen Vereinbarungen und/oder Leistungsbeschreibungen ergibt.

(19) Die Entgelte für Dienstleistungen werden erstmals am Beginn der ersten Abrechnungsperiode fällig, soweit sich aus den Leistungsbeschreibungen der HSH nicht anderes ergibt.

(20) Der Kunde kommt in zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug, wenn er zu einem im Vertrag kalendermäßig bestimmten Zahlungszeitpunkt nicht leistet und, wenn er auf eine Mahnung des Verkäufers, die nach Eintritt der Fälligkeit des Kaufpreises erfolgt, nicht zahlt.

(21) Die gesetzliche Regelung, wonach der Schuldner auch dreißig Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung automatisch in den Schuldner zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug gerät, bleibt unberührt.

(22) Sobald der Kunde in Verzug gerät, ist HSH zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 8% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt.

(23) Für jede zurückgegebene oder nicht eingelöste Lastschrift, wird zusätzlich zu den entstandenen Bankkosten eine pauschale Bearbeitungsgebühr von HSH in Höhe von EUR 9,00 (zzgl. MwSt.) erhoben. Dies gilt dann nicht, wenn die Nichteinlösung und Rückgabe auf ein Fehlverhalten von HSH zurückzuführen ist.

(24) HSH ist ferner befugt, pro berechtigter Zahlungserinnerung eine Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 (zzgl. MwSt.) sowie pro berechtigter Mahnung eine solche in Höhe von EUR 9,00 (zzgl. MwSt.) zu erheben.

(25) HSH ist berechtigt seine Dienste während des Verzuges einzuschränken oder ganz einzustellen. HSH ist insbesondere berechtigt mit Verzugseintritt und Versand der ersten Zahlungserinnerung die gewährten Einstellungsmöglichkeit des Kunden für eine jeweilige Anzeige zu unterbinden.

(26) Nach fruchtlosem Ablauf der in der Zahlungserinnerung angegebenen Frist ist HSH insbesondere auch berechtigt, sämtliche Anzeigen des Kunden sowie dessen Zugangsmöglichkeiten zu den Diensten insgesamt zu sperren.

(27) Alle Aufträge werden ausschließlich zu den vorliegenden "AGB" abgeschlossen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

(28) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für die Vertragsparteien ist Frankenthal. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Internationale Gesetze finden keine Anwendung.

(29) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so bleiben die anderen Bestimmungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.

Gesonderte ergänzende AGBs für das Home Sweet Home Wohnverzeichnis

Aufnahmebedingungen und Vorschlagen von Websites:

1. Ihre Anmeldung muss Ihren korrekten Vor- und Zunamen und eine gültige Email Adresse beinhalten.
2. Webseiten ohne korrektes Impressum werden nicht aufgenommen.
3. Bitte melden Sie keine unfertigen Webseiten, Weiterleitung Domains (sogenannte Redirects) oder Webseiten die auf kostenlosen Webspace Anbietern bereitgestellt werden an. Ebenso ausgeschlossen sind Second Level Domains (wie eshop.domain.de). Solche Webseiten werden nicht aufgenommen bzw. bei nächster Gelegenheit gelöscht.
4. Bitte achten Sie darauf, das Sie bei der Beschreibung Ihrer Webseite nur maximal 500 Zeichen angeben.
5. Beschreiben Sie die Website in ganzen ausführlichen Sätzen. Je genauer Sie diese beschreiben umso besser werden Sie bei den Suchmaschinen gefunden.
6. Legen Sie besonderes Augenmerk auf korrekte Rechtschreibung und vermeiden Sie das Aufzählen von Schlüsselwörtern (Keywords) und Superlativen im Ausdruck.
7. Schmückenden Zeichen (z.B: >!: Firma :!<) und versteckte oder unsichtbare Links führen zu einer Löschung des Eintrags.
8. Melden Sie keine Domains (=Mirrors) an, die den gleichen Inhalt besitzen. Wenn wir solche Seiten feststellen, werden alle gespiegelten Webseiten gelöscht.
9. Melden Sie Ihre Webseite nicht mehrfach in unterschiedlichen Kategorien an.
10. Internet Präsenzen, die nur aus einer Homepage bestehen, werden nicht angenommen.
11. Webseiten die mit Werbung und Popups überhäuft sind oder Shopseiten, die sich auf anderen Plattformen (ebay, amazon) befinden, werden nicht berücksichtigt.

Bei Verstoß oder Spamming wird der Seiteneintrag dauerhaft gesperrt. Ein Anspruch auf Aufnahme der angemeldeten Seiten in Verzeichnis besteht nicht. Alle angemeldeten Webseiten werden besucht und geprüft. Bei Einhaltung unserer Aufnahmerichtlinien wird die eingetragene Webseite in das Webverzeichnis aufgenommen.

Ebenso darf Home Sweet Home die Beschreibung, Suchbegriffe und die Kategorie der angemeldeten Seiten abändern, kürzen oder löschen.

Ist bei einem in diesem Verzeichnis aufgeführten Link rechtswidrig ein geschützter Begriff angegeben oder ein Urheberrechtsverletzung aufgetreten, so verständigen Sie uns bitte, damit wir den Eintrag schnellstmöglich aus dem Verzeichnis entfernen können.

Es können bis zu drei Monate vergehen bis Ihr Basis-Eintrag (kostenlos) veröffentlicht wird. In der Regel wird das Verzeichnis alle 2 Wochen aktualisiert.

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AGBs für das Home Sweet Home Portal
(Bereich Immobilienmarkt)

- Kundeninformationen
- Zusammenarbeit mit Interessenten und Anbietern
- Allgemeine Angaben
- Teledienstgesetzes (TDG)

A. Kundeninformation

Als Privatanbieter sind Sie Verbraucher im Sinne des Fernabsatzrechts. Wir sind daher gesetzlich verpflichtet, Ihnen die folgenden Informationen im Zusammenhang mit der Einstellung Ihrer Leistung bei HSH mitzuteilen: Wir sind die Home Sweet Home UG (nachstehend HSH genannt), die diesen Service gewerblich betreibt und herausgibt. Unsere Anschrift entnehmen Sie bitte unserem Impressum am Ende dieser Seite.

1. Buchung
Zwischen Ihnen und HSH kommt ein Vertrag dann zustande, wenn Sie Ihre Buchung abschließen und wir Ihrer Bestellung nicht unverzüglich widersprechen bzw. wir Ihr Angebot in unsere Datenbank aufnehmen. Mit der Buchung eines Produktes von HSH können Objekte sofort in die Datenbank eingestellt werden. Mit dieser Buchung erteilen Sie HSH einen Auftrag.

2. Haftung
Jegliche Haftung von HSH auf Schadensersatz - auch im Rahmen der Gewährleistung - ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, für die Haftung wegen Vorsatzes, wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von HSH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht, wenn ein Schaden durch HSH grob fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist, für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), soweit HSH eine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

3. Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
Soweit Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Home Sweet Home UG
Immobilienmarkt
Postfach 2014
67210 Frankenthal
Fax: 06233 1256769 (bitte Fax telefonisch anmelden)

4. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

5. Besonderer Hinweis
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmungen vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch das Einstellen von Objekten in unseren Internetmarktplatz).

6. Elektronischer Geschäftsverkehr
Eingabefehler zu Ihren Personen- oder Objektdaten können Sie vor dem Vertragsschluss dadurch erkennen, dass Sie sich die jeweilige Bestätigungsseite mit Ihren Eingaben noch einmal genau anschauen und prüfen, ob alles seine Richtigkeit hat. Bitte beachten Sie, dass Sie verbindliche Vereinbarungen nach Vertragsschluss grundsätzlich nicht mehr einseitig verändern können.

7. Datenschutz
Personen unter 18 Jahren ist es nicht gestattet, unseren Dienst zu nutzen. Registrierungsdaten werden nicht verkauft oder aus anderen wirtschaftlichen Gründen unbefugt an Dritte weitergegeben. Es können allerdings Situationen entstehen, in denen wir gesetzlich verpflichtet sind, Ihre Daten an Dritte weiterzugeben, etwa im Rahmen staatlicher Strafverfolgungsmaßnahmen. Unsere Dienstleistung beinhaltet die Vermittlung von Kontakten zwischen Anbietern und Interessenten. Dies erfolgt unter anderem durch die Weitergabe bestimmter Kontaktinformationen. Daneben nutzen wir Ihre Daten, soweit dies für die Durchführung und Abwicklung eingegangener Vertragsverhältnisse notwendig ist, etwa für die Übersendung von Rechnungen oder für Kontaktaufnahmen bei auftretenden Problemen.

8. Werbemails
HSH toleriert keine Belästigung durch die Versendung von unaufgeforderten Werbe-E-Mails (Spam). Deshalb ist es Ihnen nicht erlaubt, die E-Mail-Adresse eines Nutzers in Ihren E-Mail-Verteiler oder in eine andere Adressliste aufzunehmen, ohne dass Ihnen der betroffene Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat.

Beachten Sie bitte, dass Sie in dem Umfang, in dem Sie Ihre Daten an Dritte weitergeben, diese Ihre Daten dort für die unterschiedlichsten Zwecke verwendet werden können. Nehmen Sie Leistungen Dritter in Anspruch, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien dieser Unternehmen. HSH prüft diese Bedingungen und Richtlinien nicht.

B. Zusammenarbeit mit Immobilien-Anbietern

HSH wird die auf der Grundlage der übermittelten Objektdaten erstellten Immobilien online über das Internet interessierten Nachfragern zur Verfügung stellen. Die Auswahl passender Nachfrager und passender Angebote obliegt HSH. HSH ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. HSH behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Hauptleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.

Der Anbieter verpflichtet sich, die an HSH übermittelten Informationen über das Angebot wahrheitsgemäß zusammenzustellen und HSH unverzüglich zu informieren, wenn das angebotene Objekt nicht mehr verfügbar ist. Weiterhin verpflichtet sich der Anbieter nur Immobilienangebote, die sich in seinem eigenen Vermarktungsbestand befinden oder für die er einen Vermarktungsauftrag hat, anzubieten. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Hierbei muss er alle für die Entscheidung wesentlichen Details wahrheitsgemäß angeben. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Namensrechte, etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Anbieter hält HSH von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber HSH geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

1. Missbrauch
Angebotsgestaltungen, die ausschließlich dem Zweck dienen, die Aufmerksamkeit von Interessenten zu gewinnen, werden ohne Hinweis von HSH gelöscht. Solche Angebotsgestaltungen sind z.B.:
- Beschreibungen als Werbefläche für das eigene Unternehmen zu missbrauchen
- Falsche und / oder fehlerhafte Adressangaben der Immobilien
- Durch allgemeine oder falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam machen
- Die Weitervermittlung von Interessenten zu kostenpflichtigen Diensten (Internet - oder Telefon, 0190- oder 0900-Nummern)
Solche Angaben stellen eine Manipulation unseres Verzeichnisses dar.

2. Vertraulich und nicht übertragbar
Die Rechte des Anbieters aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Die Zugangsberechtigung ist streng vertraulich zu behandeln und darf nicht an Dritte weitergegeben werden, der Anbieter trägt Sorge hierfür.

3. Vergütung/Leistungszurückhaltung
Die Preise für kostenpflichtige Angebote richten sich nach der im Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste. Im Fall einer automatisierten Vertragsverlängerung bestimmt sich die Vergütung für die durch die Verlängerung hinzutretende Vertragslaufzeit jeweils nach der Preisliste, welche am ersten Tage der hinzutretenden Vertragslaufzeit gilt. Zahlungen sind nach Rechnungserhalt sofort fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden die gesetzlichen Zinsen berechnet. Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich HSH vor, die eigene vertragliche Leistung, bis zur Beendigung des Verzugs, zurückzuhalten. Kosten, die durch die Forderungseintreibung bzw. bei Rücklastschriften HSH entstehen, werden weiter belastet.

4. Kündigung
Kündigungen haben schriftlich (per Brief oder Fax) zu erfolgen.

5. Courtage
Angebote, für die im Erfolgsfall eine Courtage verlangt wird, müssen dies ausdrücklich deutlich machen und die Höhe der Courtage und den Courtageempfänger nennen.

6. Angebotsverbreitung
HSH ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, auch eigene und fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Verkauf, Ankauf, Vermietung oder Anmietung stehen, zu übermitteln. HSH ist ebenfalls berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine für den Anbieter kostenlose ergänzende Verbreitung des Angebots über kooperierende Immobilienbörsen vorzunehmen.

7. Speicherung von Daten
Die von dem Kunden an HSH gegebenen Daten werden von HSH unter Einhaltung von Datenschutzrichtlinien zu den sich aus dem vorstehend genannten und sich aus dem Kundenauftrag im einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet.

8. Gewährleistung, Haftung
Gewährleistungsansprüche gegenüber von HSH sind beschränkt auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Anbieter nach Maßgabe des § 634 Nr.3 BGB vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern und nach Maßgabe des § 634 Nr.4 BGB Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Ein Recht auf Selbstvornahme im Sinne des § 634 Nr.2 BGB besteht nach fehlgeschlagener Nacherfüllung nur, soweit diese mittels der von HSH zur Verfügung gestellten Software für den Anbieter auf standardisiertem, vorgesehenen Wege möglich ist. Jegliche Haftung von HSH auf Schadensersatz, auch im Rahmen der Gewährleistung, ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, für die Haftung wegen Vorsatzes, wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von HSH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht, wenn ein Schaden durch HSH grob fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist, für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), soweit HSH eine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

C. Zusammenarbeit mit Immobilien-Interessenten

Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Bearbeitung von Anfragen durch die Home Sweet Home UG (nachstehend HSH genannt) geregelt.

9. Nutzung
HSH ermöglicht den Nachfragern von Immobilien über das Internet die kostenlose Ansicht auf die in der HSH Datenbank enthaltenen Objekte. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung dieses Datenbankzugriffs besteht nicht, insbesondere kann HSH jederzeit eine weitere Nutzung untersagen.

10. Verwendung der gewonnenen Information
Die hierdurch gewonnenen Informationen dürfen nur persönlich und nur im Zusammenhang mit dem konkreten Interesse an dem Erwerb oder der Anmietung des nachgefragten Objekts verwendet werden. Jede Weitergabe an Dritte und jede Nutzung zu anderen Zwecken, speziell gewerblichen Zwecken, ist untersagt.

11. Disclaimer
HSH vermittelt Informationen von Anbietern und Nachfragern. HSH übernimmt dabei keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der an HSH gegebenen Informationen. Eine Haftung von HSH im Zusammenhang mit dem Inhalt der Informationen scheidet ausdrücklich aus.

12. Partner
HSH stellt über seine Website auch Informationen geeigneter Kooperations- und/oder Werbepartner bereit. Für deren Inhalte sind allein die jeweiligen Kooperationspartner verantwortlich. Für deren Leistungen gelten allein deren Bedingungen.

13. Weitere Informationen
HSH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nachfragern auch eigene und fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Ankauf oder der Anmietung stehen, zu übermitteln. Eine Weitergabe erfolgt jedoch nur, wenn der Nachfrager dazu seine Zustimmung erteilt hat.

14. Daten
Sämtliche von den Nachfragern an HSH gegebenen Daten werden von HSH zu den vorstehend genannten und sich aus dem Kundenauftrag im einzelnen ergebenen Zwecken und unter Einhaltung von Datenschutzbestimmungen gespeichert und verarbeitet.

15. Newsletter
Auf Nachfrage übersendet HSH kostenlose Newsletter. Ein Rechtsanspruch auf die Zusendung besteht nicht, insbesondere kann HSH die Versendung des Newsletter jederzeit einschränken oder ganz einstellen. Die Zusendung weiterer Newsletter unterbleibt, wenn der Kunde gegenüber HSH anzeigt, dass er keine weiteren Zusendungen mehr wünscht.

16. Haftung
Jegliche Haftung von HSH ist gegenüber den Nachfragern grundsätzlich ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, für die Haftung wegen Vorsatzes, wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von HSH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht, wenn ein Schaden durch HSH grob fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist, für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), soweit HSH eine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat bzw. für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Redaktionelle Beiträge beruhen auf vertrauenswürdigen Quellen oder werden von Partnern zur Verfügung gestellt, welche HSH für vertrauenswürdig und unabhängig hält. HSH distanziert sich ausdrücklich von diesen Beiträgen. Die dargestellten Informationen beruhen auf der jeweiligen Erfahrung der Verfasser und bilden nur deren persönliche Ansicht dar, ohne Anspruch auf allgemeine Gültigkeit zu erheben.

D. Allgemeine Angaben

1. Haftungsausschluss
Die Inhalte dieser Webseiten werden mit Sorgfalt recherchiert. Gleichwohl übernimmt HSH keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten befindlichen Informationen. HSH ist für Inhalte externer Seiten, auf die im Rahmen dieses Onlineangebotes verwiesen wird, nicht verantwortlich und lehnt jegliche Haftung für deren Inhalte ab!

2. Disclaimer
Nachrichten, Artikel und Beiträge beruhen zum Teil auf Meldungen von Dritten. Profile werden aufgrund der von den Nutzern gelieferten Daten erstellt. HSH weist ausdrücklich darauf hin, dass die veröffentlichten Artikel, Daten und Informationen keine Aufforderung zum Kauf, Verkauf oder zur Miete von Objekten oder Rechten darstellen. Sie ersetzen auch nicht eine fachliche Beratung. HSH versichert zudem, dass persönliche Kundendaten mit größter Sorgfalt behandelt und nicht ohne Zustimmung der Betroffenen an Dritte weitergegeben werden.

3. Geltendes Recht und Gerichtsstand
Die rechtlichen Beziehung zwischen HSH und dem Nachfrager richtet sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Anbieter Kaufmann i.S.d. HGBs ist der Sitz von HSH Gerichtsstand für alle Streitigkeiten.

4. Änderungen und Salvatorische Klausel
HSH behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Über die geänderten Bedingungen hat sich der Nutzer regelmäßig neu zu informieren. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

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Hinweise gem. § 6 des Teledienstgesetzes (TDG)
(Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr)

( 1 ) Gewährleistungsausschuss
Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und Leistungen. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten in Zusammenhang mit den von Home Sweet Home angebotenen Inhalten und Diensten erfolgt auf eigenes Risiko und schließt eine Haftung von Home Sweet Home für Schäden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten sowie den Verlust von Daten oder sonstiger Schäden aus. Home Sweet Home distanziert sich ausdrücklich von Inhalten und Leistungen die von Websites und deren Betreiber, auf die über sich im Home Sweet Home Netzwerk befindlichen Linklisten oder durch Werbebanner und sonstige Werbeformen oder sonstige Hinweise und Verlinkung verwiesen wird und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung auf Schäden die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines solchen Inhalts oder im Vertrauen auf solche Inhalte oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen, die durch solche externen Websites und/oder Quellen entstehen oder entstanden sind aus. Diese gilt auch für Fremdeinträge in von Home Sweet Home eingerichteten Verzeichnissen, Foren und Listen.

( 2 ) Verfügbarkeit
Alle angebotenen Leistungen und Inhalte von Home Sweet Home und dem Home Sweet Home Netzwerk zugehörigen Dienste werden unter Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. Wir bemühen uns alle Leistungen störungsfrei und ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Es ist jedoch möglich, dass durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen unserer Angebote, Störungen auftreten können die zu einer zeitweisen Einschränkungen und/oder Unterbrechungen der Nutzungsmöglichkeiten führen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche für betroffenen Nutzer. Wir behalten uns vor die gesamten angebotenen Leistungen oder Teile davon jederzeit und nach eigenem Ermessen ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

( 3 ) Urheberrecht
Alle im Home Sweet Home Netzwerk veröffentlichte Inhalte, Informationen und Bilder sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht kopiert, verändert oder weitergegeben werden, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt oder vereinbart wurde. Alle im Home Sweet Home Netzwerk genannten Marken-, Warenzeichen die durch Dritte geschützt sind unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der eingetragenen Eigentümer. Von Nutzern angebotene Inhalte unterliegen dem Urheberrecht des jeweiligen Nutzers bzw. des jeweiligen Eigentümers. Ist bei einem von uns aufgeführten Link rechtswidrig ein geschützter Begriff angegeben, so verständigen Sie uns bitte mit Hilfe unseres Kontaktformulars, damit wir den Begriff schnellstmöglich löschen können.

( 4 ) Vom Nutzer bereitgestellte Inhalte
Der Nutzer, der Inhalte an Home Sweet Home und/oder an zugehörige Dienste und Websites sendet, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Home Sweet Home Netzwerk vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Weiterhin gewährleistet der Nutzer, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an dem eingesandten Inhalten zu besitzen, nicht die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzt und stellt Home Sweet Home von allen Ansprüchen Dritter vollständig frei. Wir behalten uns das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen. Des weiteren garantiert der Nutzer, dass von Ihm bereitgestellte Inhalt nicht gegen geltendes Recht verstoßen und nicht rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt:
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

Impressum und Adresse:

Home Sweet Home UG (haftungsbeschränkt)
Siebenpfeifferstr. 1
67227 Frankenthal

HRB 62000 Ludwigshafen
Geschäftsführer A.Reiter

Telefon +49 6233 1256768
Fax +49 6233 1256769
Bitte Fax telefonisch anmelden (Spamschutz)

Verantwortlich für Programmierung, Sicherheit:
Sven Schöne
Westermarktstraße 12
25840 Friedrichstadt (Deutschland)
www.SvenSchoene.de