AGB für das Home Sweet Home Portal
(Bereiche Wohnverzeichnis, Makler, Möbelhäuser)
Das Impressum finden Sie am Schluss dieser Seite.
Die Home Sweet Home UG, nachfolgend HSH, ist Betreiber des Portals home-sweet-home.de, home-sweet-home.ch, home-sweet-home.at und weiterer verlinkter Domains.
Inhalte:
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
- Ergänzende AGBs Wohnverzeichnis
- Teledienstegesetz
Für die Verfügbarkeit sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Fremdeinträge wird keine Gewähr übernommen. Soweit der Namensinhaber einer eingetragenen Adresse mit der Veröffentlichung seiner Daten nicht einverstanden sein sollte, hat er einen Anspruch auf schnellstmögliche Korrektur oder Löschung derselben. Dieses Programm, alle Softwarebestandteile, die dazugehörige Datenbank sowie die Programm- und Datenkonzeption sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer erhält das nicht ausschließliche Recht, das Programm an einem Computer-Arbeitsplatz zu benutzen. Das Recht ist nicht übertrag-, vermiet- oder verleihbar. Es ist grundsätzlich untersagt, das Programm, Teile dessen, die Datenbank sowie die Datensätze zu kopieren, unberechtigt zu verändern, zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder das Programm von einem Hauptspeicher auf einen anderen Datenträger zu übertragen oder zu nutzen. Zuwiderhandlungen werden von HSH nach geltendem Recht verfolgt. Es gilt Deutsches Recht, Gerichtsstand ist Frankenthal, Germany.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Der schriftlich oder online erteilte Auftrag ist für den Besteller verbindlich und gilt für die im Auftrag bestellte Dauer. HSH kann von der Annahme des Auftrages absehen, wenn dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar ist, ganz oder teilweise gegen geltendes Recht oder einheitliche Grundsätze verstößt. Hierzu zählen insbesondere Verstöße gegen politische und/oder religiöse Neutralität, sowie sittenwidrige Inhalte. Erlangt HSH erst nach Veröffentlichung Kenntnis von solchen Verstößen, wird der Eintrag kostenpflichtig zu Lasten des Auftraggebers gelöscht. Die Geltendmachung sonstiger Schadensersatzansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(2) Anzeigeninhalte sind dem Auftragsformular beizufügen. Der Auftraggeber trägt für alle von ihm gemachten Angaben und Inhalte die alleinige Verantwortung.
(3) Gemäß § 33 BDSG werden der Name und die Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten in automatisierten Dateien gespeichert.
(4) Textänderungen sind jederzeit möglich. Manuell durch HSH durchgeführte Änderungen sind kostenpflichtig.
(5) Die Bearbeitung der Aufträge erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs.
(6) Ein Konkurrenz-Ausschluss ist nicht möglich.
(7) HSH ist um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages bemüht. Falls durch Versehen die in Auftrag gegebene Eintragung ganz oder teilweise nicht aufgenommen oder inhaltlich verändert wird, so hat der Auftraggeber Anspruch auf kostenfreie Korrektur dieser Eintragung.
(8) Schadensersatzansprüche, unabhängig davon ob sie aus Verzug, Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, Gewährleistungsrecht oder unerlaubter Handlung hergeleitet werden, sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von HSH beruhen. Weitergehende Ansprüche sind grundsätzlich ausgeschlossen. Werden mehrere Eintragungen bestellt und entstehen Fehler bei einer Eintragung, so ist der Besteller nicht berechtigt, die Zahlung einer anderen kostenpflichtigen richtig ausgeführten Anzeige zu verweigern.
(9) Es werden keine Korrekturabzüge oder Abdrucke nach Auftragserteilung vorgelegt. Die Inhalte werden durch den Auftraggeber bei Auftragserteilung festgelegt und HSH übermittelt. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit seiner Angaben.
(10) Wird der Vertrag auf Wunsch des Auftraggebers mit Einverständnis von HSH aufgehoben, berechnet HSH in Anlehnung an 649 BGB einen Pauschalbetrag von 50% der Auftragssumme.
(11) Die Zahlung der Auftragssumme ist nach Auftragserteilung ohne Abzug fällig. Die Platzierung des Eintrages oder die Schaltung der Anzeige bzw. der Werbung erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang.
(12) Für Leistungen, die nicht von HSH erbracht werden und als solche Zusatzleistungen anderer Unternehmen ausgewiesen sind, trägt HSH keine Verantwortung. Die Auftragserteilung wird an die jeweiligen Vertragspartner weitergeleitet, die die weitere Vertragsabwicklung übernehmen.
Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
(13) HSH akzeptiert ausschließlich die im Rahmen des Vertragsschlusses mitgeteilten Zahlungsweisen.
(14) Die Rechnungsstellung erfolgt nur auf Wunsch und grundsätzlich online, es sei denn es ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen oder gesonderten vertraglichen Vereinbarungen ein anderes.
(15) Verlangt der Kunde eine außerordentliche Rechnungsstellung auf dem Briefpostwege, berechnet HSH hierfür ein zusätzliches Entgelt von EUR 5,00.
(16) Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt hiermit der Kunde seine Bank unwiderruflich, einem Beauftragten von HSH dessen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
(17) Sämtliche entgeltliche Dienstleistungen unterliegen grundsätzlich den festgelegten Abrechnungsperioden, es sei denn, es ergibt sich aus gesonderten vertraglichen Vereinbarungen und/oder Leistungsbeschreibungen im einzelnen ein anderes.
(18) Eine folgende Abrechnungsperiode tritt verbindlich in Kraft, wenn nicht der Vertrag ordentlich mit einer Frist von zwei Monaten vor dem Ende einer vorangegangenen Abrechnungsperiode schriftlich gekündigt worden ist oder, wenn und soweit sich ein anderes aus ausdrücklichen vertraglichen Vereinbarungen und/oder Leistungsbeschreibungen ergibt.
(19) Die Entgelte für Dienstleistungen werden erstmals am Beginn der ersten Abrechnungsperiode fällig, soweit sich aus den Leistungsbeschreibungen der HSH nicht anderes ergibt.
(20) Der Kunde kommt in zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug, wenn er zu einem im Vertrag kalendermäßig bestimmten Zahlungszeitpunkt nicht leistet und, wenn er auf eine Mahnung des Verkäufers, die nach Eintritt der Fälligkeit des Kaufpreises erfolgt, nicht zahlt.
(21) Die gesetzliche Regelung, wonach der Schuldner auch dreißig Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung automatisch in den Schuldner zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug gerät, bleibt unberührt.
(22) Sobald der Kunde in Verzug gerät, ist HSH zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 8% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt.
(23) Für jede zurückgegebene oder nicht eingelöste Lastschrift, wird zusätzlich zu den entstandenen Bankkosten eine pauschale Bearbeitungsgebühr von HSH in Höhe von EUR 9,00 (zzgl. MwSt.) erhoben. Dies gilt dann nicht, wenn die Nichteinlösung und Rückgabe auf ein Fehlverhalten von HSH zurückzuführen ist.
(24) HSH ist ferner befugt, pro berechtigter Zahlungserinnerung eine Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 (zzgl. MwSt.) sowie pro berechtigter Mahnung eine solche in Höhe von EUR 9,00 (zzgl. MwSt.) zu erheben.
(25) HSH ist berechtigt seine Dienste während des Verzuges einzuschränken oder ganz einzustellen. HSH ist insbesondere berechtigt mit Verzugseintritt und Versand der ersten Zahlungserinnerung die gewährten Einstellungsmöglichkeit des Kunden für eine jeweilige Anzeige zu unterbinden.
(26) Nach fruchtlosem Ablauf der in der Zahlungserinnerung angegebenen Frist ist HSH insbesondere auch berechtigt, sämtliche Anzeigen des Kunden sowie dessen Zugangsmöglichkeiten zu den Diensten insgesamt zu sperren.
(27) Alle Aufträge werden ausschließlich zu den vorliegenden "AGB" abgeschlossen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
(28) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für die Vertragsparteien ist Frankenthal. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Internationale Gesetze finden keine Anwendung.
(29) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so bleiben die anderen Bestimmungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.
Gesonderte ergänzende AGBs für das Home Sweet Home Wohnverzeichnis
Aufnahmebedingungen und Vorschlagen von Websites:
1. Ihre Anmeldung muss Ihren korrekten Vor- und Zunamen und eine gültige Email Adresse beinhalten.
2. Webseiten ohne korrektes Impressum werden nicht aufgenommen.
3. Bitte melden Sie keine unfertigen Webseiten, Weiterleitung Domains (sogenannte Redirects) oder Webseiten die auf kostenlosen Webspace Anbietern bereitgestellt werden an. Ebenso ausgeschlossen sind Second Level Domains (wie eshop.domain.de). Solche Webseiten werden nicht aufgenommen bzw. bei nächster Gelegenheit gelöscht.
4. Bitte achten Sie darauf, das Sie bei der Beschreibung Ihrer Webseite nur maximal 500 Zeichen angeben.
5. Beschreiben Sie die Website in ganzen ausführlichen Sätzen. Je genauer Sie diese beschreiben umso besser werden Sie bei den Suchmaschinen gefunden.
6. Legen Sie besonderes Augenmerk auf korrekte Rechtschreibung und vermeiden Sie das Aufzählen von Schlüsselwörtern (Keywords) und Superlativen im Ausdruck.
7. Schmückenden Zeichen (z.B: >!: Firma :!<) und versteckte oder unsichtbare Links führen zu einer Löschung des Eintrags.
8. Melden Sie keine Domains (=Mirrors) an, die den gleichen Inhalt besitzen. Wenn wir solche Seiten feststellen, werden alle gespiegelten Webseiten gelöscht.
9. Melden Sie Ihre Webseite nicht mehrfach in unterschiedlichen Kategorien an.
10. Internet Präsenzen, die nur aus einer Homepage bestehen, werden nicht angenommen.
11. Webseiten die mit Werbung und Popups überhäuft sind oder Shopseiten, die sich auf anderen Plattformen (ebay, amazon) befinden, werden nicht berücksichtigt.
Bei Verstoß oder Spamming wird der Seiteneintrag dauerhaft gesperrt. Ein Anspruch auf Aufnahme der angemeldeten Seiten in Verzeichnis besteht nicht. Alle angemeldeten Webseiten werden besucht und geprüft. Bei Einhaltung unserer Aufnahmerichtlinien wird die eingetragene Webseite in das Webverzeichnis aufgenommen.
Ebenso darf Home Sweet Home die Beschreibung, Suchbegriffe und die Kategorie der angemeldeten Seiten abändern, kürzen oder löschen.
Ist bei einem in diesem Verzeichnis aufgeführten Link rechtswidrig ein geschützter Begriff angegeben oder ein Urheberrechtsverletzung aufgetreten, so verständigen Sie uns bitte, damit wir den Eintrag schnellstmöglich aus dem Verzeichnis entfernen können.
Es können bis zu drei Monate vergehen bis Ihr Basis-Eintrag (kostenlos) veröffentlicht wird. In der Regel wird das Verzeichnis alle 2 Wochen aktualisiert.
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AGBs für das Home Sweet Home Portal
(Bereich Immobilienmarkt)
- Kundeninformationen
- Zusammenarbeit mit Interessenten und Anbietern
- Allgemeine Angaben
- Teledienstgesetzes (TDG)
A. Kundeninformation
Als Privatanbieter sind Sie Verbraucher im Sinne des Fernabsatzrechts. Wir sind daher gesetzlich verpflichtet, Ihnen die folgenden Informationen im Zusammenhang mit der Einstellung Ihrer Leistung bei HSH mitzuteilen: Wir sind die Home Sweet Home UG (nachstehend HSH genannt), die diesen Service gewerblich betreibt und herausgibt. Unsere Anschrift entnehmen Sie bitte unserem Impressum am Ende dieser Seite.
1. Buchung
Zwischen Ihnen und HSH kommt ein Vertrag dann zustande, wenn Sie Ihre Buchung
abschließen und wir Ihrer Bestellung nicht unverzüglich widersprechen bzw. wir
Ihr Angebot in unsere Datenbank aufnehmen. Mit der Buchung eines Produktes von
HSH können Objekte sofort in die Datenbank eingestellt werden. Mit dieser
Buchung erteilen Sie HSH einen Auftrag.
2. Haftung
Jegliche Haftung von HSH auf Schadensersatz - auch im Rahmen der Gewährleistung
- ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, für die Haftung
wegen Vorsatzes, wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von HSH oder auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht, wenn ein Schaden durch HSH grob
fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist, für die Haftung wegen
der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des
Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), soweit HSH eine Garantie
für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat, für die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.
3. Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
Soweit Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Home Sweet Home UG
Immobilienmarkt
Postfach 2014
67210 Frankenthal
Fax: 06233 1256769 (bitte Fax telefonisch anmelden)
4. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die Leistungen ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
5. Besonderer Hinweis
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der
Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmungen vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch
das Einstellen von Objekten in unseren Internetmarktplatz).
6. Elektronischer Geschäftsverkehr
Eingabefehler zu Ihren Personen- oder Objektdaten können Sie vor dem
Vertragsschluss dadurch erkennen, dass Sie sich die jeweilige Bestätigungsseite
mit Ihren Eingaben noch einmal genau anschauen und prüfen, ob alles seine
Richtigkeit hat. Bitte beachten Sie, dass Sie verbindliche Vereinbarungen nach
Vertragsschluss grundsätzlich nicht mehr einseitig verändern können.
7. Datenschutz
Personen unter 18 Jahren ist es nicht gestattet, unseren Dienst zu nutzen.
Registrierungsdaten werden nicht verkauft oder aus anderen wirtschaftlichen
Gründen unbefugt an Dritte weitergegeben. Es können allerdings Situationen
entstehen, in denen wir gesetzlich verpflichtet sind, Ihre Daten an Dritte
weiterzugeben, etwa im Rahmen staatlicher Strafverfolgungsmaßnahmen. Unsere
Dienstleistung beinhaltet die Vermittlung von Kontakten zwischen Anbietern und
Interessenten. Dies erfolgt unter anderem durch die Weitergabe bestimmter
Kontaktinformationen. Daneben nutzen wir Ihre Daten, soweit dies für die
Durchführung und Abwicklung eingegangener Vertragsverhältnisse notwendig ist,
etwa für die Übersendung von Rechnungen oder für Kontaktaufnahmen bei
auftretenden Problemen.
8. Werbemails
HSH toleriert keine Belästigung durch die Versendung von unaufgeforderten
Werbe-E-Mails (Spam). Deshalb ist es Ihnen nicht erlaubt, die E-Mail-Adresse
eines Nutzers in Ihren E-Mail-Verteiler oder in eine andere Adressliste
aufzunehmen, ohne dass Ihnen der betroffene Nutzer dazu seine ausdrückliche
Zustimmung gegeben hat.
Beachten Sie bitte, dass Sie in dem Umfang, in dem Sie Ihre Daten an Dritte
weitergeben, diese Ihre Daten dort für die unterschiedlichsten Zwecke verwendet
werden können. Nehmen Sie Leistungen Dritter in Anspruch, gelten die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien dieser Unternehmen. HSH prüft
diese Bedingungen und Richtlinien nicht.
B. Zusammenarbeit mit Immobilien-Anbietern
HSH wird die auf der Grundlage der übermittelten Objektdaten erstellten Immobilien online über das Internet interessierten Nachfragern zur Verfügung stellen. Die Auswahl passender Nachfrager und passender Angebote obliegt HSH. HSH ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. HSH behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Hauptleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
Der Anbieter verpflichtet sich, die an HSH übermittelten Informationen über das Angebot wahrheitsgemäß zusammenzustellen und HSH unverzüglich zu informieren, wenn das angebotene Objekt nicht mehr verfügbar ist. Weiterhin verpflichtet sich der Anbieter nur Immobilienangebote, die sich in seinem eigenen Vermarktungsbestand befinden oder für die er einen Vermarktungsauftrag hat, anzubieten. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Hierbei muss er alle für die Entscheidung wesentlichen Details wahrheitsgemäß angeben. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Namensrechte, etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Anbieter hält HSH von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber HSH geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
1. Missbrauch
Angebotsgestaltungen, die ausschließlich dem Zweck dienen, die Aufmerksamkeit
von Interessenten zu gewinnen, werden ohne Hinweis von HSH gelöscht. Solche Angebotsgestaltungen sind z.B.:
- Beschreibungen als Werbefläche für das eigene Unternehmen zu missbrauchen
- Falsche und / oder fehlerhafte Adressangaben der Immobilien
- Durch allgemeine oder falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam machen
- Die Weitervermittlung von Interessenten zu kostenpflichtigen Diensten
(Internet - oder Telefon, 0190- oder 0900-Nummern)
Solche Angaben stellen eine Manipulation unseres Verzeichnisses dar.
2. Vertraulich und nicht übertragbar
Die Rechte des Anbieters aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Die
Zugangsberechtigung ist streng vertraulich zu behandeln und darf nicht an Dritte
weitergegeben werden, der Anbieter trägt Sorge hierfür.
3. Vergütung/Leistungszurückhaltung
Die Preise für kostenpflichtige Angebote richten sich nach der im Zeitpunkt der
Auftragserteilung gültigen Preisliste. Im Fall einer automatisierten
Vertragsverlängerung bestimmt sich die Vergütung für die durch die Verlängerung
hinzutretende Vertragslaufzeit jeweils nach der Preisliste, welche am ersten
Tage der hinzutretenden Vertragslaufzeit gilt. Zahlungen sind nach
Rechnungserhalt sofort fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden die
gesetzlichen Zinsen berechnet. Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich HSH vor,
die eigene vertragliche Leistung, bis zur Beendigung des Verzugs,
zurückzuhalten. Kosten, die durch die Forderungseintreibung bzw. bei
Rücklastschriften HSH entstehen, werden weiter belastet.
4. Kündigung
Kündigungen haben schriftlich (per Brief oder Fax) zu erfolgen.
5. Courtage
Angebote, für die im Erfolgsfall eine Courtage verlangt wird, müssen dies
ausdrücklich deutlich machen und die Höhe der Courtage und den Courtageempfänger
nennen.
6. Angebotsverbreitung
HSH ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, auch eigene und fremde
Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die im Zusammenhang mit dem
beabsichtigten Verkauf, Ankauf, Vermietung oder Anmietung stehen, zu
übermitteln. HSH ist ebenfalls berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine für den
Anbieter kostenlose ergänzende Verbreitung des Angebots über kooperierende
Immobilienbörsen vorzunehmen.
7. Speicherung von Daten
Die von dem Kunden an HSH gegebenen Daten werden von HSH unter Einhaltung von
Datenschutzrichtlinien zu den sich aus dem vorstehend genannten und sich aus dem
Kundenauftrag im einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet.
8. Gewährleistung, Haftung
Gewährleistungsansprüche gegenüber von HSH sind beschränkt auf Nacherfüllung.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Anbieter nach Maßgabe des § 634 Nr.3
BGB vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern und nach Maßgabe des §
634 Nr.4 BGB Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Ein Recht auf Selbstvornahme im Sinne des § 634 Nr.2 BGB besteht nach
fehlgeschlagener Nacherfüllung nur, soweit diese mittels der von HSH zur
Verfügung gestellten Software für den Anbieter auf standardisiertem,
vorgesehenen Wege möglich ist. Jegliche Haftung von HSH auf Schadensersatz, auch
im Rahmen der Gewährleistung, ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt
nicht, für die Haftung wegen Vorsatzes, wenn ein Schaden wegen der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen
Pflichtverletzung von HSH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht,
wenn ein Schaden durch HSH grob fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
worden ist, für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die
für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalpflichten),
soweit HSH eine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat, für die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
C. Zusammenarbeit mit Immobilien-Interessenten
Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Bearbeitung von Anfragen durch die Home Sweet Home UG (nachstehend HSH genannt) geregelt.
9. Nutzung
HSH ermöglicht den Nachfragern von Immobilien über das Internet die kostenlose
Ansicht auf die in der HSH Datenbank enthaltenen Objekte. Ein Rechtsanspruch auf
Gewährung dieses Datenbankzugriffs besteht nicht, insbesondere kann HSH
jederzeit eine weitere Nutzung untersagen.
10. Verwendung der gewonnenen Information
Die hierdurch gewonnenen Informationen dürfen nur persönlich und nur im
Zusammenhang mit dem konkreten Interesse an dem Erwerb oder der Anmietung des
nachgefragten Objekts verwendet werden. Jede Weitergabe an Dritte und jede
Nutzung zu anderen Zwecken, speziell gewerblichen Zwecken, ist untersagt.
11. Disclaimer
HSH vermittelt Informationen von Anbietern und Nachfragern. HSH übernimmt dabei
keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der an HSH gegebenen Informationen.
Eine Haftung von HSH im Zusammenhang mit dem Inhalt der Informationen scheidet
ausdrücklich aus.
12. Partner
HSH stellt über seine Website auch Informationen geeigneter Kooperations-
und/oder Werbepartner bereit. Für deren Inhalte sind allein die jeweiligen
Kooperationspartner verantwortlich. Für deren Leistungen gelten allein deren
Bedingungen.
13. Weitere Informationen
HSH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nachfragern auch eigene und fremde
Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die im Zusammenhang mit dem
beabsichtigten Ankauf oder der Anmietung stehen, zu übermitteln. Eine Weitergabe
erfolgt jedoch nur, wenn der Nachfrager dazu seine Zustimmung erteilt hat.
14. Daten
Sämtliche von den Nachfragern an HSH gegebenen Daten werden von HSH zu den
vorstehend genannten und sich aus dem Kundenauftrag im einzelnen ergebenen
Zwecken und unter Einhaltung von Datenschutzbestimmungen gespeichert und
verarbeitet.
15. Newsletter
Auf Nachfrage übersendet HSH kostenlose Newsletter. Ein Rechtsanspruch auf die
Zusendung besteht nicht, insbesondere kann HSH die Versendung des Newsletter
jederzeit einschränken oder ganz einstellen. Die Zusendung weiterer Newsletter
unterbleibt, wenn der Kunde gegenüber HSH anzeigt, dass er keine weiteren
Zusendungen mehr wünscht.
16. Haftung
Jegliche Haftung von HSH ist gegenüber den Nachfragern grundsätzlich
ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, für die Haftung wegen
Vorsatzes, wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von HSH oder auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht, wenn ein Schaden durch HSH grob
fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist, für die Haftung wegen
der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des
Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), soweit HSH eine Garantie
für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat bzw. für die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz. Redaktionelle Beiträge beruhen auf vertrauenswürdigen
Quellen oder werden von Partnern zur Verfügung gestellt, welche HSH für
vertrauenswürdig und unabhängig hält. HSH distanziert sich ausdrücklich von
diesen Beiträgen. Die dargestellten Informationen beruhen auf der jeweiligen
Erfahrung der Verfasser und bilden nur deren persönliche Ansicht dar, ohne
Anspruch auf allgemeine Gültigkeit zu erheben.
D. Allgemeine Angaben
1. Haftungsausschluss
Die Inhalte dieser Webseiten werden mit Sorgfalt recherchiert. Gleichwohl
übernimmt HSH keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf
diesen Seiten befindlichen Informationen. HSH ist für Inhalte externer Seiten,
auf die im Rahmen dieses Onlineangebotes verwiesen wird, nicht verantwortlich
und lehnt jegliche Haftung für deren Inhalte ab!
2. Disclaimer
Nachrichten, Artikel und Beiträge beruhen zum Teil auf Meldungen von Dritten.
Profile werden aufgrund der von den Nutzern gelieferten Daten erstellt. HSH
weist ausdrücklich darauf hin, dass die veröffentlichten Artikel, Daten und
Informationen keine Aufforderung zum Kauf, Verkauf oder zur Miete von Objekten
oder Rechten darstellen. Sie ersetzen auch nicht eine fachliche Beratung. HSH
versichert zudem, dass persönliche Kundendaten mit größter Sorgfalt behandelt
und nicht ohne Zustimmung der Betroffenen an Dritte weitergegeben werden.
3. Geltendes Recht und Gerichtsstand
Die rechtlichen Beziehung zwischen HSH und dem Nachfrager richtet sich nach dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Anbieter Kaufmann i.S.d. HGBs ist
der Sitz von HSH Gerichtsstand für alle Streitigkeiten.
4. Änderungen und Salvatorische Klausel
HSH behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
Über die geänderten Bedingungen hat sich der Nutzer regelmäßig neu zu
informieren. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die
übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch
eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in
rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle
Regelungslücken.
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Hinweise gem. § 6 des Teledienstgesetzes (TDG)
(Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen
Geschäftsverkehr)
( 1 ) Gewährleistungsausschuss
Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit
oder Qualität der bereitgestellten Informationen und Leistungen. Das
Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten in Zusammenhang mit den von
Home Sweet Home angebotenen Inhalten und Diensten erfolgt auf eigenes Risiko und
schließt eine Haftung von Home Sweet Home für Schäden an Ihrem Computersystem
oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten sowie den Verlust von
Daten oder sonstiger Schäden aus. Home Sweet Home distanziert sich ausdrücklich
von Inhalten und Leistungen die von Websites und deren Betreiber, auf die über
sich im Home Sweet Home Netzwerk befindlichen Linklisten oder durch Werbebanner
und sonstige Werbeformen oder sonstige Hinweise und Verlinkung verwiesen wird
und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung auf Schäden die aus oder in
Zusammenhang mit der Benutzung eines solchen Inhalts oder im Vertrauen auf
solche Inhalte oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen, die durch solche
externen Websites und/oder Quellen entstehen oder entstanden sind aus. Diese
gilt auch für Fremdeinträge in von Home Sweet Home eingerichteten
Verzeichnissen, Foren und Listen.
( 2 ) Verfügbarkeit
Alle angebotenen Leistungen und Inhalte von Home Sweet Home und dem Home Sweet
Home Netzwerk zugehörigen Dienste werden unter Vorbehalt der Verfügbarkeit dem
Nutzer angeboten. Wir bemühen uns alle Leistungen störungsfrei und ohne
Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Es ist jedoch möglich, dass durch
Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen unserer Angebote, Störungen
auftreten können die zu einer zeitweisen Einschränkungen und/oder
Unterbrechungen der Nutzungsmöglichkeiten führen. Daraus entstehen keine
Entschädigungsansprüche für betroffenen Nutzer. Wir behalten uns vor die
gesamten angebotenen Leistungen oder Teile davon jederzeit und nach eigenem
Ermessen ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
( 3 ) Urheberrecht
Alle im Home Sweet Home Netzwerk veröffentlichte Inhalte, Informationen und
Bilder sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht kopiert, verändert oder
weitergegeben werden, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt oder
vereinbart wurde. Alle im Home Sweet Home Netzwerk genannten Marken-,
Warenzeichen die durch Dritte geschützt sind unterliegen uneingeschränkt den
Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der
eingetragenen Eigentümer. Von Nutzern angebotene Inhalte unterliegen dem
Urheberrecht des jeweiligen Nutzers bzw. des jeweiligen Eigentümers. Ist bei
einem von uns aufgeführten Link rechtswidrig ein geschützter Begriff angegeben,
so verständigen Sie uns bitte mit Hilfe unseres Kontaktformulars, damit wir den Begriff
schnellstmöglich löschen können.
( 4 ) Vom Nutzer bereitgestellte Inhalte
Der Nutzer, der Inhalte an Home Sweet Home und/oder an zugehörige Dienste und
Websites sendet, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die
eingesandten Inhalte honorarfrei im Home Sweet Home Netzwerk vervielfältigt,
verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Weiterhin gewährleistet der
Nutzer, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an dem eingesandten Inhalten zu
besitzen, nicht die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte,
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